Das Projekt Parkautobahn A42 ist im diesjährigen sog. „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler veröffentlicht. Unter dem Titel „Die öffentliche Verschwendung“ erfasst das Schwarzbuch Fälle öffentlicher Steuergeldverschwendung und verfolgt laut Eigenauskunft das Ziel, „das Bewusstsein für den sparsamen Umgang mit Steuergeldern zu schärfen und der öffentlichen Verschwendung somit präventiv entgegenzuwirken“.
Für das Projekt Parkautobahn A42 haben die Planergruppe Oberhausen und foundation 5+ aus Kassel im März 2008 eine Machbarkeitsstudie vorgelegt. Darin wird die Idee der Parkautobahn ausführlich und differenziert dargestellt. Das Gesamtkonzept wird in Einzelmaßnahmen gegliedert, diese werden konkretisiert und in beispielhaften Bildern und Animationen dargestellt. Außerdem enthält die Machbarkeitsstudie eine Kostenplanung, die die Kosten für eine langfristige Realisierung aller Einzelmaßnahmen auf eine Summe von etwa 41 Mio. Euro beziffert. Für die Realisierung wird ein Zeitraum von ca. 25 Jahren angedacht.
Der weitaus größte Anteil an dieser geschätzten Summe wird mittelfristig unabhängig vom Projekt Parkautobahn vom Landesbetrieb Straßen NRW aufgewendet, um ohnehin notwendige Reparatur- und Erneuerungsmaßnahmen an den Lärmschutzeinrichtungen sowie (zum Erhalt der Verkehrssicherheit) Läuterungsmaßnahmen am Straßenbegleitgrün durchzuführen. Neu ist, dass diese Maßnahmen in den kommenden Jahren nicht nach dem gleichen Schema wie bislang durchgeführt werden, sondern unter Berücksichtigung des übergeordneten landschaftsarchitektonischen Konzepts für die Parkautobahn A42. So wird z.B. das Straßenbegleitgrün durch anders strukturierte Läuterungs- und Pflegemaßnahmen nach und nach im Sinne der in der Machbarkeitsstudie beschriebenen Qualitäten „umgebaut“. Es entstehen keinerlei Mehrkosten gegenüber den ohnehin durchzuführenden Maßnahmen.
Für die darüber hinausgehenden Bestandteile des Konzepts für die Parkautobahn A42 fallen finanzielle Beiträge der sich ggf. beteiligenden Städte erst dann an, wenn für konkrete Einzelprojekte Förderanträge gestellt und somit kommunale Eigenanteile übernommen werden. Dies ist bislang für zwei von fünf angedachten Parktankstellen der Fall, sie befinden sich z. Zt. in der Phase der Antragstellung.
Insgesamt haben sich in der konkreteren Planung gegenüber der Machbarkeitsstudie neue Kostenansätze ergeben, die erwarten lassen, dass die Gesamtkosten des Projekts deutlich geringer ausfallen werden. Bis zum Kulturhauptstadtjahr 2010 werden die zusätzlichen Gesamtkosten, also die Kosten die über die ohnehin von Straßen NRW aufgewendeten Mittel hinaus gehen, bei ca. 2 Mio. Euro liegen, langfristig werden Sie die Marke von 5 Mio. Euro nicht überschreiten.
Dem Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern halten wir deshalb entgegen, dass es mit dem Projekt Parkautobahn A42 erstmals gelingt, für die mit der IBA Emscher Park begonnene kulturlandschaftliche Entwicklung des Ruhrgebiets ohnehin eingesetzte öffentliche Gelder sinnvoll zu bündeln und Synergien zu nutzen.
Leider veröffentlicht der Bund der Steuerzahler in seiner aktuellen Publikation mit der pauschalen Aussage von „40 Mio. Euro inklusive der Grünpflegekosten“ wissentlich falsche Angaben. Der komplette oben beschriebene Sachverhalt ist dem Bund der Steuerzahler bekannt. Leider übernehmen auch Teile der regionalen Medien diese Angaben ohne Prüfung in ihre Berichterstattung. So wird der Bürger und Steuerzahler getäuscht, ihm wird ein falsches Bild vom Projekt Parkautobahn A42, einem Kooperationsprojekt im offiziellen Programm der RUHR.2010 Kulturhauptstadt Europas vermittelt.
Grafik: foundation 5+, Planergruppe Oberhausen
